Der wirtschaftspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Faktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat die Forderung an die schwarzgrüne Landesregierung erneuert, im kommenden Haushalt Mittel für die Gestaltung der digitalen Transformation bereitzustellen. Eckert sagte, Hessen benötige landesspezifische Maßnahmen zur Steuerung…
Montag, 20.09.2021
16:00 - 17:30 Uhr neue Mitte
17:30 - 19:30 Uhr Feierabendbier in der Post bei Björn Meier.
Kommt vorbei und sprecht mit Sören über eure Themen!
Wir laden Euch in der Post in der Zeit auf die Getränke ein.
Wir freuen uns, mit Euch und Sören ins Gespräch zu kommen!
SPD Ortsverein Breidenbach
„Die Bedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gießen sind aufgrund der Omikron-Welle inzwischen unhaltbar geworden“, so die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg. Die Gießener Wahlkreisabgeordnete Nina Heidt-Sommer ergänzt: „In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in einer Online-Anhörung mit über 60 Expertinnen und Experten aus dem Schul- und Kitabereich über die zügige Realisierung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung für Grundschulkinder in Hessen diskutiert. Als Grundlage diente eine…
„Anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 77 Jahren, gedenken wir heute (erneut) der Opfer des Nationalsozialismus. Allein in Auschwitz wurden bis zum Zeitpunkt der Befreiung durch die Rote Armee am 27. Januar 1945 mindestens 1,1 Millionen Menschen durch das…
Mehr als eine Million Menschen waren allein in Auschwitz in einem beispiellosen Vernichtungswillen ermordet worden. Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. „Auschwitz“ und der nationalsozialistische Rassenwahn läßt uns heute noch den Atem vor Abscheu…
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Das Plenum des Hessischen Landtags wird sich in der kommenden Woche auf Antrag der SPD-Fraktion mit einer möglichen Richteranklage befassen. Das Institut der Richteranklage soll die Verfassungstreue von Richterinnen und Richtern sowohl im Dienst als auch außerhalb davon sicherstellen. Im…
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Im Digitalausschuss des hessischen Landtags wurde heute erneut über das Vergabeverfahren des Videokonferenz-Systems für die hessischen Schulen berichtet. Seit Sommer 2020 ist bekannt, dass in der EU Video-Konferenzsysteme nicht zulässig sind, wenn Daten in Nicht-EU-Staaten mit niedrigeren Datenschutzstandards ausgeleitet werden.
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